Freudenberg Performance Materials Apparel GmbH & Co. KG („ FPMA“) bietet ausgewählten Kunden nach vorheriger Registrierung auf ihrer Website www.shop.freudenberg-apparel.com den Freudenberg Performance Materials Apparel Online-Shop („Freudenberg Apparel Online-Shop“) zur Bestellung von Produkten und zur Vertragsabwicklung an. Die folgenden Bedingungen regeln die Nutzung des Freudenberg Apparel Online-Shops.

1.1    Gewerbliche Bestandskunden werden durch FPMA für den Freudenberg Apparel Online-Shop registriert und freigeschaltet. Gewerbliche Neukunden müssen sich vor der ersten BESTELLUNG im Freudenberg Apparel Online-Shop einmalig registrieren und werden nach Prüfung der Kundendaten durch FPMA freigeschaltet. Jeder Kunde erstellt bei der ersten Anmeldung ein selbst gewähltes Passwort.

1.2    Jedes Passwort muss den üblichen Sicherheitsstandards entsprechen und kann vom Kunden selbst geändert werden.

1.3    FPMA kann Registrierungsanfragen ablehnen oder die Zugriffsrechte eines Kunden nachträglich entziehen.

Soweit nicht individualvertraglich anders vereinbart, gelten für sämtliche Bestellungen ausschließlich diese Nutzungsbedingungen und die Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen von FPMA („AGB“), die unter www.freudenberg-pm.com einsehbar sind und zum Download bereitstehen. Im Falle von Widersprüchen zwischen den AGB und diesen Nutzungsbedingungen gehen diese Nutzungsbedingungen vor.

3.1    Die Darstellung der Waren im Freudenberg Apparel Online-Shop ist nur eine unverbindliche Warenpräsentation und kein rechtlich verbindliches Angebot i.S.v. § 145 BGB.

3.2    Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags („Bestellung“) ab. Vor Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde den Inhalt der Bestellung überprüfen. Der Kunde ist an seine Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach dem Absenden gebunden.

3.3    Unmittelbar nach Eingang der Bestellung bei FPMA erhält der Kunde eine systemgenerierte Bestelleingangsbestätigung. Hierbei handelt es sich noch nicht um eine Auftragsbestätigung, es wird lediglich die Übermittlung der Bestelldaten bestätigt. Der Bestelltext des Kunden wird von FPMA nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Inhalt der Bestellung wird dem Kunden jedoch mit der Bestelleingangsbestätigung in druckfähiger Form übermittelt.

3.4    Ein Vertrag über die Ware zwischen FPMA und dem Kunden kommt mit Zusendung der Auftragsbestätigung, spätestens jedoch durch die Lieferung der bestellten Ware zustande.

3.5    Der Vertragsabschluss ist in deutscher und englischer Sprache möglich.

3.6   Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, z.B. weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, wird FPMA den Kunden darüber unverzüglich informieren und etwaige bereits erhaltene Leistungen unverzüglich zurückerstatten. Ein Vertrag kommt in diesem Falle nicht zustande.

3.7    Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die Preise im Freudenberg Apparel Online-Shop sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten.

4.1    Der Freudenberg Apparel Online-Shop kann ausschließlich für Bestellungen und Vertragsabwicklungen zwischen FPMA und deren gewerblichen Kunden nach erfolgreicher Registrierung genutzt werden.

4.2    Der Kunde steht gegenüber FPMA dafür ein, dass

• der Freudenberg Apparel Online-Shop ausschließlich von berechtigten Mitarbeitern genutzt wird,
• Dritte keine Kenntnis der Zugangsdaten, insbesondere des Passworts, erhalten und
• sämtliche User des Kunden die Nutzungsbedingungen einhalten.

4.3    Unabhängig von den Rechtsverhältnissen oder internen Richtlinien des Kunden gilt jeder, der sich mit den Zugangsdaten des Kunden im Freudenberg Apparel Online-Shop anmeldet, gegenüber FPMA als zur Nutzung und Abgabe einer Bestellung im Namen des Kunden berechtigt.

4.4    Stellt der Kunde fest, dass unbefugte Dritte Kenntnis der Zugangsdaten erhalten haben oder besteht der Verdacht eines sonstigen Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen, wird der Kunde FPMA unverzüglich informieren und die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um weitere Verletzungen zu verhindern (z.B. Änderung des Passworts, Deaktivierung des Zugangs, Löschen des Mitarbeiterkontos).

4.5    Die Manipulation oder Zerstörung von Daten, Datenbeständen oder IT-Systemen von FPMA oder ihrer verbundenen Unternehmen ist unzulässig. FPMA ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den nach diesen Nutzungsbedingungen zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Der Kunde darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen von FPMA zu umgehen oder zu überwinden. Der Kunde darf auch keine Webcrawler-, Webscraping- oder ähnliche Programme einsetzen, die automatisiert Inhalte des Freudenberg Apparel Online-Shops abrufen.

4.6    Im Rahmen der Nutzung des Freudenberg Apparel Online-Shops kann der Kunde FPMA Feedback übermitteln. Sofern rechtlich zulässig, wird FPMA alleiniger Eigentümer an diesem Feedback. Für den Fall, dass das geistige Eigentum an dem Feedback nicht übertragbar ist oder das Feedback rechtlich geschützte Vorkenntnisse des Kunden enthält, räumt der Kunde FPMA und seinen verbundenen Unternehmen ein unwiderrufliches, weltweites, unbefristetes, sachlich und inhaltlich uneingeschränktes, exklusives Nutzungsrecht an diesem Feedback ein (einschließlich z.B. des Rechtes der Übersetzung, Reproduktion, Umgestaltung und sonstiger Veränderung, Vermarktung).

5.1    Die Parteien werden im Kontext der Bereitstellung und Nutzung des Freudenberg Apparel Online-Shops die den Parteien jeweils obliegenden datenschutzrechtlichen Verpflichtungen, insbesondere gemäß der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU 2016/679, „DSGVO“) und Bundesdatenschutzgesetz, strikt beachten.

5.2    Soweit der Nutzer im Rahmen der Registrierung oder Vertragsabwicklung personenbezogene Daten an FPMA übermitteln sollte, ist der Nutzer für eine entsprechende Übermittlungsbefugnis und Befugnis zur Nutzung der Daten zur bestimmungsgemäßen Bereitstellung des Freudenberg Apparel Online-Shops durch FPMA verantwortlich.

5.3    Weitere Informationen zum Thema Datenschutz sind der Datenschutzerklärung von FPMA zu entnehmen. Die Datenschutzerklärung ist abrufbar unter Datenschutzerklärung.

6.1    Die gesamte Kommunikation zwischen FPMA und dem Kunden erfolgt elektronisch, Bestellungen sowie Eingangs- und Auftragsbestätigungen über den Freudenberg Apparel Online-Shop sind ohne Unterschrift gültig.

6.2    Der Kunde stellt die für die Übertragung, den Empfang, die Übersetzung, die Aufzeichnung und Speicherung von Daten und Nachrichten nach aktuellem Stand der Technik erforderlichen Einrichtungen, Software-Programme und Dienstleistungen bereit und wartet sie. Er stellt insbesondere den Zugang, die Bearbeitung und die Speicherung von Daten und Nachrichten sicher, die FPMA an die vom Kunden bei der Registrierung angegebenen Kontaktdaten sendet.

6.3    Informationen, die über den Freudenberg Apparel Online-Shop übermittelt werden, gelten spätestens mit Beginn der üblichen Geschäftszeiten des folgenden Werktags als zugegangen. Kann der Kunde bei Anwendung der im Geschäftsleben üblichen Sorgfalt erkennen, dass falsche oder unvollständige Daten übermittelt wurden oder eine Datenübertragung gescheitert ist, ist er verpflichtet, dies FPMA unverzüglich per E-Mail unter service2961@freudenberg-apparel.com oder per Telefon unter +49 6201 80 3999 (Mo.-Fr. 09:00-15:30 Uhr) mitzuteilen.

Jede Vertragspartei trägt ihre Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung des Freudenberg Apparel Online-Shops, wie z.B. Verbindungsentgelte, Administration, Anschaffung von Hard- und Software, selbst.

8.1    Sämtliche im Rahmen des Registrierungs- und Nutzungsverhältnisses erlangten betriebsinternen technischen und kaufmännischen Informationen (z.B. Preise, Kosten), einschließlich des Feedbacks, die im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung des Freudenberg Apparel Online-Shops übermittelt werden (zusammen „Informationen“) dürfen nur für die Zwecke der Vertragsabwicklung und gemäß diesen Nutzungsbedingen verwendet werden und sind im Übrigen vertraulich zu behandeln.

8.2    Die vorstehenden Verpflichtungen entfallen für solche Informationen, für welche die empfangende Partei nachweist, dass sie

• vor dem Empfang hiervon Kenntnis hatte, oder
• der Öffentlichkeit vor dem Empfang zugänglich waren, oder
• der Öffentlichkeit nach dem Empfang zugänglich wurden, ohne dass sie hierfür verantwortlich war, oder
• ihr zu einem beliebigen Zeitpunkt von einem Dritten ohne Verpflichtung zur Geheimhaltung zugänglich gemacht worden sind, oder
• von der empfangenden Partei bereits unabhängig entwickelt worden sind, wobei die unabhängige Entwicklung schriftlich nachzuweisen ist.

8.3    Der Kunde verpflichtet sich, die erhaltenen Informationen

• geheim zu halten,
• nur im für die Bestellung und Vertragsabwicklung erforderlichen Umfang zu vervielfältigen,
• nicht an Dritte weiterzugeben,
• ausschließlich für die in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen Zwecke zu verwenden und zu vervielfältigen,
• vor unberechtigtem Zugriff zu schützen und
• nicht in einer onlinebasierten IT-Infrastruktur (Cloud) außerhalb des von FPMA bereit gestellten Freudenberg Apparel Online-Shops und des eigenen Einflussbereiches des Kunden zu speichern, d.h. im Falle der Speicherung der Informationen in einer onlinebasierten IT-Infrastruktur (Cloud), ist der Kunde verpflichtet, durch entsprechende angemessenen Sicherungsmaßnahmen sicherzustellen, dass diese Nutzungsbedingungen und die DSVGO eingehalten werden. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Aufbewahrung und Nutzung der Informationen mindestens diejenige Sorgfalt anzuwenden, die er auch im Umgang mit eigenen vertraulichen Informationen anwendet.

8.4    FPMA ist jedoch berechtigt, Informationen, die der Kunde freiwillig über den Freudenberg Apparel Online-Shop übermittelt, zu verarbeiten und durchzusehen und Schlussfolgerungen hieraus für eine Weiterentwicklung und Verbesserung des Freudenberg Apparel Online-Shops in aggregierter und neutralisierter Form zu verwenden.

8.5    Die Verpflichtungen gemäß dieser Ziffer 8 gelten auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses fort.

8.6    Der Freudenberg Apparel Online-Shop enthält geistiges Eigentum von FPMA wie z.B. Patente, Marken und Urheberrechte („Geistiges Eigentum“). Die Nutzung des Geistigen Eigentums ist nur insoweit gestattet, als dies zur Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlich ist, und begründet kein Vorbenutzungsrecht im Sinne des Patent- oder Gebrauchsmusterrechts. Der Inhalt des Freudenberg Apparel Online-Shops darf ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung der FPMA nicht kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zur Verfügung gestellt werden.

FPMA haftet nicht für Schäden, die aus der Benutzung des Freudenberg Apparel Online-Shops oder aus der Zurverfügungstellung fehlerhafter oder ungenauer Informationen im Freudenberg Apparel Online-Shop entstehen, soweit der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. FPMA übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit des Freudenberg Apparel Online-Shops. FPMA haftet nicht für offensichtliche Rechenfehler oder für Schäden, die durch das Herunterladen von Daten oder Dateien aus dem Freudenberg Apparel Online-Shop verursacht werden.

10.1    FPMA behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Freudenberg Apparel Online-Shops sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern oder zu erweitern, soweit dies auf technische Verbesserungen oder auf gesetzliche Anforderungen zurückzuführen ist. FPMA wird die registrierten Kunden des Freudenberg Apparel Online-Shops rechtzeitig über die Maßnahmen informieren.

10.2    FPMA ist ebenfalls berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen wird FPMA dem Kunden mindestens vier Wochen im Voraus per Email mitteilen. Widerspricht der Kunde solchen Änderungen nicht innerhalb von weiteren vier Wochen nach Zugang der Mitteilung und setzt der Kunde die Nutzung des Freudenberg Apparel Online-Shops auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

10.3    FPMA behält sich eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen darüber hinaus vor,

• wenn die Änderung für den Kunden lediglich vorteilhaft ist,
• wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Kunden,
• soweit FPMA verpflichtet ist, die Übereinstimmung dieser Nutzungsbedingungen mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert,
• soweit FPMA damit einem gegen FPMA ergangenen Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt oder
• FPMA zusätzliche Leistungen einführt, die einer Regelung bedürfen. FPMA wird den Kunden über entsprechende Änderungen informieren.

11.1    Zwischen FPMA und Bestandskunden entsteht das Nutzungsverhältnis mit der erstmaligen Anmeldung des Kunden im Freudenberg Apparel Online-Shop. Zwischen FPMA und Neukunden beginnt das Nutzungsverhältnis mit Zugang der Registrierungsbestätigung beim Kunden. Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit und kann von den Parteien jederzeit unter Wahrung einer Kündigungsfrist von 30 Kalendertagen zum Ende eines jeden Monats gekündigt werden.

11.2   Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht kommt insbesondere in Betracht bei schwerwiegender oder wiederholter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

11.3   Eine Kündigung muss in Textform gem. §126b BGB erfolgen.

11.4    Bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses ist FPMA berechtigt, den Zugang des Kunden zum Freudenberg Apparel Online-Shop unverzüglich zu sperren. Sonstige Rechte zur Sperrung des Zugangs nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen bleiben unberührt.

12.1    Für die Nutzung des Freudenberg Apparel Online-Shops und für diese Nutzungsbedingungen gilt deutsches Recht, mit Ausnahme des Internationalen Privatrechts und der UN-Konvention über den Internationalen Warenkauf (CISG).

12.2    Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen oder der Nutzung des Freudenberg Apparel Online-Shops ist Weinheim an der Bergstraße. FPMA steht es jedoch frei, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

12.3    Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

12.4    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen insgesamt hiervon nicht berührt. Dies gilt entsprechend für etwaige Lücken dieser Nutzungsbedingungen.